Vortäuschung einer Krankheit
Bild Autor Asylbewerber mimt den Kranken

Deutsche Behörden untergraben den Rechtsstaat

In einem Rechtsstaat entscheiden Behörden bzw. Gerichte darüber, ob jemand Anspruch auf Asyl hat. Im Falle eines negativen Asylbescheids hat der Betroffene grundsätzlich das Land zu verlassen. Dies unterläuft nun das rot-grün-rot regierte Bundesland Thüringen mit seinem Erlaß, im Krankenhaus befindliche ausreisepflichtige Asylbewerber nicht mehr außer Landes zu bringen. Eine weitere Möglichkeit, das Verlassen Deutschlands zu verhindern, besteht für diesen[…]

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Reichtum trotz Hartz IV
Bild Autor Außereuropäischer Clan

Ruin des Rechtsstaats durch außereuropäische Zuwanderung

Der Rechtsstaat in Deutschland bröckelt. Gegenüber ausländischen Clans, die vor allem in deutschen Großstädten ihr Unwesen treiben, geht die Justiz immer vorsichtiger vor und vermeidet dabei sogar nicht selten die Durchsetzung des Rechts. Es gibt äußerst milde Urteile, es werden Prozesse vermieden sowie die Beitreibung von Geldstrafen. Das System der Einschüchterung, das in Europa bislang nur in Süditalien durch die[…]

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