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Kommt eine neue Einwanderungswelle Illegaler?

Nach Merkels Grenzöffnung 2015 droht Mitteleuropa nun ein weiterer Ansturm von Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten. Tausende stehen schon an der bosnisch-kroatischen Grenze. Merkels Antwort darauf ist Weihnachtsgeld für bereits im Lande befindliche Migranten.

Vielen in Mitteleuropa ist noch der Ansturm Fremder auf die heimischen Grenzen im Herbst 2015 und den Monaten danach lebhaft in Erinnerung. Mittlerweile bekräftigen immer mehr Politiker, die damals noch das Öffnen der Schleusen durch Bundeskanzlerin Merkel und das unkontrollierte Hereinströmenlassen von Menschen aus anderen Kontinenten begrüßt oder zumindest als unausweichlich hingenommen hatten, daß man das Ausmaß der Migration ins Herz Europas unterschätzt und falsch gehandelt habe. So etwas dürfe daher nicht mehr vorkommen. Doch wie sieht es gut drei Jahre danach aus? Der massenhafte Zustrom ist etwas abgeebbt. Dennoch wird weiterhin das Einsickern Fremder von den meisten EU-Staaten hingenommen, auch wenn etwa Italien einen Politikwechsel vollzogen hat und erst kürzlich die Gesetzgebung diesbezüglich entscheidend verschärft hat. In Deutschland hingegen wird mittels Medien und Politikern der Bevölkerung suggeriert, daß man alles im Griff habe und es ein 2015 nicht mehr geben werde.
Doch wie sieht die Realität aus? Nach übereinstimmenden Presseberichten befinden sich schon mindestens 5.000 Migranten an der bosnisch-kroatischen Grenze, teilweise wird sogar von 20.000 Menschen gesprochen. Dem Vernehmen nach steigt deren Zahl stetig an. Sie wollen eigenen Angaben zufolge nach Deutschland bzw. Skandinavien und halten sich derzeit in den bosnischen Städten Bihac, Kladusa und Velika auf. Teilweise hausen sie in Zelten, teilweise okkupieren sie leerstehende Gebäude. Doch dank zahlreicher Menschenrechtsorganisation – sie werden auch gern als Handlanger des Spekulanten George Soros genannt, der angeblich selbst massiv auf die Steuerung der Migrationsströme innerhalb Europas Einfluß nimmt – werden diesen Personen mittlerweile sogar komfortable Unterkünfte zur Verfügung gestellt, in denen sie Verpflegung und medizinische Versorgung sowie Internetzugang erwartet.

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Und bist Du nicht willig…

Die Reisenden – nach Informationen des österreichischen Innenministeriums zu 95 Prozent junge Männer und angeblich überwiegend aus Algerien, Marokko, Pakistan und dem Iran –, die in den Augen so manchen Politikers wertvoller als Gold sind, sind anspruchsvoll und beschweren sich immer öfter über eine angeblich unzureichende Betreuung, insbesondere die Unterkunft und Verpflegung läßt zu wünschen übrig, hören die Betreuer vielfach. Auch stellen diese fest, daß das Gros dieser Leute mit Messern bewaffnet sind. Ob sie damit nur ihre Brote streichen wollen? Wie ernst es den ungebetenen Gästen in Bosnien mit der Weiterreise um jeden Preis in die Mitte bzw. den Norden Europas ist, zeigte sich bereits am 24. Oktober, als circa hundert Migranten den Versuch unternahmen, mit Gewalt die Grenze nach Kroatien zu durchbrechen. Dabei schreckten sie nicht einmal vor Tätlichkeiten gegen kroatische Sicherheitskräfte zurück und verletzten Polizisten. Einer von ihnen bekam einen Messerstich ab.
Die von den Nordafrikanern und Orientalen heimgesuchte einheimische Bevölkerung am Balkan bekommt die Präsenz dieser Menschen hautnah zu spüren, und zwar überwiegend in negativer Hinsicht. So berichtete etwa die ungarische Polizei – gestützt auf Informationen der bosnischen Polizei – von Diebstählen, Einbrüchen und Belästigungen, die zum Teil durch Überwachungskameras gefilmt worden waren. Zudem wundern sich manche bosnischen Eltern darüber, daß ihre Kinder vor Schulen von den ungebetenen Gästen fotografiert werden. Der ungarischen Internetzeitung Origo war sogar schon im Juni zu entnehmen, daß in Bihac ein junges bosnisches Mädchen von Migranten brutal mißhandelt und vergewaltigt worden sein soll. Auch soll es viele Drogendealer unter den illegalen Grenzgängern geben. Die Frustrationstoleranz dieser Leute ist auch eine enden wollende. Davon zeugen zahlreiche gewalttätige Auseinandersetzungen untereinander. Selbst die Polizei wird angegriffen.

Das schmutzige Geschäft der Schlepper

Daß die Migranten oft leicht über den Balkan nach Mitteleuropa kommen, hängt auch damit zusammen, daß kriminelle Schlepper in Bulgarien und Rumänien ein Millionengeschäft aufgezogen haben. Gegen gutes Geld sorgen sie dafür, daß die Einwanderer aus Afrika und dem Orient auf sicheren Routen und zum Teil mit gefälschten Pässen in die EU und dann in das Land ihrer Wahl gelangen. Und dabei gehen die Kriminellen wie folgt vor: Jungen Männern, die überwiegend aus Indien und Pakistan stammen, werden gefälschte Eheurkunden verschafft, welche suggerieren, die Betreffenden seien eine Ehe mit einer Frau aus der EU eingegangen. Als Aussteller sind in der Regel dänische und zypriotische Behörden angegeben. Somit wird ihnen eine nahezu ungehinderte Einreise in den EU-Staat ihrer Wahl ermöglicht. Des weiteren werden diese Leute mit falschen Arbeits- und Mietverträgen ausgestattet, so daß bei deren Überprüfung der Anschein erweckt wird, es handele sich um ordnungsgemäß im EU-Raum lebende Ausländer.
Für um die 20.000 Euro erhalten diese Außereuropäer die gewünschten Papiere, wobei die Vermittlung von Scheinehen das beliebte, weil meist effektivste Geschäft ist. Gesetzliche Defizite in diesem Bereich begünstigen dabei deren Vorgehensweise. Außerdem ist es für die Behörden nicht selten äußerst schwierig, fingierte Ehen zu beweisen und diese dann zu annullieren. Da sich im Nahen und Mittleren Osten Millionen Menschen, überwiegend junge muslimische Männer, Hoffnungen auf ein unbeschwertes Leben in Mittel- und Nordeuropa machen und dabei durch Erfolgsmeldungen aus dem Bekannten- und Freundeskreis, die den Sprung ins Abendland geschafft haben, bestärkt werden, wird der Druck aus diesen Staaten in Richtung Westen auch nicht so schnell nachlassen. Befeuert werden die Reisepläne dieser Menschen vor allem durch Informationen aus Deutschland, wo die regierende Kanzlerin nach wie vor alles tut, um für das Wohl und Wehe von Migranten zu sorgen.

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Weihnachtsgeld für „Flüchtlinge“

So meldeten jüngst in Deutschland lebende sog. Flüchtlinge mit Freude nach Hause, daß es für alle von ihnen, welche vor dem ersten Oktober 2018 das Land betreten hätten, 700 Euro Weihnachtsgeld gebe. Damit soll es ihnen ermöglicht werden, Geschenke für die Verwandten in der Heimat zu besorgen. Für Kanzlerin Merkel sei diese Morgengabe angeblich das mindeste, was man Menschen aus Kriegsgebieten zuzukommen lassen habe. Derartige finanzielle Anreize wecken natürlich Begehrlichkeiten bei den Leuten, die unzufrieden in Afrika oder dem Orient ihr Leben fristen oder gar bereits auf gepackten Koffern sitzen. Schließlich können sie davon ausgehen, daß Deutschland sich auch in Zukunft so spendabel seinen Gästen gegenüber verhalten wird. Dazu kommt, daß allerorten bekannt ist, daß Merkel-Deutschland Mitte Dezember den UN-Migrationspakt unterzeichnen wird, womit für jedermann deutlich wird, daß der Staat in der Mitte Europas seine Türen für Fremde weiterhin offenhalten wird.
Einen anderen Weg wollen hingegen die Staaten Mittelost-, Ost- und Südosteuropas gehen, nachdem Österreich verkündet hatte, daß es besagten Pakt nicht unterzeichnen werde. Für Bundeskanzler Kurz ist es nämlich wichtig, daß die Bereiche Asyl und Einwanderung nicht vermengt werden und letzterer Bereich nicht gegen den Willen des betreffenden Staates ausgeweitet wird. Das wäre, so der Regierungschef in Wien, aber der Fall, wenn man dem Pakt zustimmen werden – allein schon auf Grund der dadurch entstandenen Selbstbindung und der späteren normativen Kraft des Faktischen durch Aufnahme der Bestimmungen ins Völkergewohnheitsrecht. Jedenfalls wollen nun Polen, Prag und Zagreb dem Beispiel Wiens folgen, auch Italien erwägt ein Nein in Marrakesch. Budapest hatte zuvor schon als erster europäischer Staat erklärt, daß es den UN-Migrationspakt ablehnt und nicht unterfertigen will.