Beängstigende Islamisierung in Schweden
Bild SD Aggressive Moslems in Malmö

Probleme mit außereuropäischer Einwanderung in Skandinavien

Die jahrzehntelange ultraliberale Einwanderungspolitik der skandinavischen Staaten zeitigte bereits im ausgehenden 20. Jahrhundert fatale Folgen. Es dauerte aber bis zum Jahre 2001, bis Dänemark als erster der nordischen Staaten begann, eine Trendwende einzuleiten, indem man die Migration drosselte. Später dann gelang es der Dansk Folkeparti als sog. Stützpartei einer Minderheitsregierung durchzusetzen, daß das Ziel einer Nullzuwanderung aus nichteuropäischen Staaten anvisiert wurde. Erst ein gutes Jahrzehnt später konnte sich auch Stockholm, wo sich mittlerweile mit den Schwedendemokraten eine einwanderungskritische Partei als drittstärkste Kraft im Reichstag etablieren konnte, auf Grund leidvoller Erfahrungen mit vor allem muslimischen Migranten zu einem Ende der vorbehaltlosen „Refugees-Welcome-Politik“ durchringen. Ungeachtet dessen zählt Schweden nach wie vor zum bevorzugten Ziel außereuropäischer Einwanderer, während sich Dänemark nun weitgehend vor diesen Migranten abschottet.

Die skandinavischen Staaten galten jahrzehntelang als Hort eines ausufernden Liberalismus und – im wahrsten Sinne des Wortes – einer grenzenlosen Toleranz. Vorreiter waren hierbei Schweden und Norwegen. Nach der Jahrtausendwende begann bei den Herrschenden in Dänemark in puncto Einwanderung und Islamisierung ein Umdenkungsprozeß. Verantwortlich dafür waren in erster Linie die Wahlerfolge der heimatverbundenen Dänischen Volkspartei (Dansk Folkeparti; DF), deren Zugewinne die herrschenden Liberal-Konservativen in Zugzwang brachten, zumal sich diese auf die Suche nach neuen Mehrheiten machen mußten. Denn immer mehr Dänen wandten sich vom einwanderungsfreundlichen Kurs der Altparteien ab und unterstützten statt dessen die junge EU- und migrationskritische DF.

Vorreiter Dänemark

Als Mehrheitsbeschafferin einer liberal-konservativen Regierung war es der DF in den Jahren 2001 bis 2011 gelungen, eine restriktive Migrationspolitik durchzusetzen. Im Herbst 2010 veranlaßte sie zusammen mit der liberal-konservativen Koalition strengere Regelungen für den Nachzug von Familienangehörigen und jungvermählten Ehepartnern aus dem Ausland. Diese Gesetzesnovellierungen, welche von der nachfolgenden sozialdemokratischen Regierung, die bis 2015 an der Macht war, teilweise wieder zurückgenommen wurden, hatten das dezidierte Ziel, einen „Stopp für nicht-westliche Einwanderung“ herbeizuführen. Hintergrund dieser Wende in der Migrationspolitik war der Wunsch nach einem Ende der Zuwanderung aus muslimischen Staaten. Des Vorbildcharakters und der Vorreiterfunktion ihres Tuns war sich damals die DF durchaus bewußt. So sagte deren Justizsprecher Peter Skaarup in bezug auf die betroffenen Maßnahmen: „Ich bin sicher, daß sie bald in vielen anderen Ländern kopiert werden.“ Eine ähnliche Einschätzung machte der liberal-konservative Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen, wenn er meinte: „Manche sollen ganz einfach nicht rein in unser Land, das ist keine Frage des Alters, sondern der gesunden Vernunft.“ Nach der Parlamentswahl des Jahres 2015 konnte die Dansk Folkeparti wieder in ihre alte Rolle eines Mehrheitsbeschaffers für die liberal-konservative Venstre schlüpfen, wie sie es bereits in den Jahren 2001 bis 2011 getan hatte. Seit Sommer 2015 wurde die dänische Flüchtlingspolitik mit den Stimmen der Dansk Folkeparti erneut erheblich verschärft, wobei viele Forderungen der Partei umgesetzt wurden.

Schweden hinkt nach

Dank der starken Stellung der DF im Folketing, dem Parlament in Kopenhagen, wo die einwanderungskritische Kraft zur zweitstärksten Partei aufgestiegen ist, kann diese seit geraumer Zeit wesentlich die Politik im Lande mitbestimmen und in ihrem Sinne verändern. Davon sind jedoch im nördlichen Nachbarland die Schwedendemokraten noch weit entfernt. Obwohl sie bei den letzten Parlamentswahlen die Nummer 3 im Lande wurden, weigerte sich das Mitte–Rechts-Bündnis, das genauso stark ist wie das Mitte–Links-Bündnis, beharrlich, sich von der islamkritischen Rechtspartei tolerieren zu lassen. Schließlich gelang es dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten, ein rot-grünes Bündnis zu schmieden, das mit einer Minderheitsregierung fortan Schweden regiert. Zuvor hatte es vereinzelt Kritik innerhalb der konservativen Zentrumspartei gegeben, daß man apodiktisch eine Duldung durch die Schwedendemokraten ablehnte und damit einen Regierungswechsel verhinderte. Im Gegensatz zu Dänemark ist in Schweden das politische Klima noch ein ganz anderes. Kritik an der Zuwanderung sowie an Moslems gilt dort vielfach noch als Sakrileg und Verstoß gegen die seit Jahrzehnten geltenden liberalen Werte. Ein Paradigmenwechsel in den Bereichen Asyl und Einwanderung in diesem traditionell neutralen Staat ist bislang noch nicht absehbar, auch wenn Ausschreitungen und Bluttaten von Asylbewerbern aus muslimischen Ländern schon lange keine Ausnahmen mehr sind und teilweise das friedliche Zusammenleben von Einheimischen und Fremden erschüttern. Brennpunkte dabei sind primär die Vorstädte von Stockholm, Göteborg, Malmö und Uppsala, in denen es vielfach mittlerweile muslimische Mehrheiten von über 90 Prozent gibt, was zu ghettoähnlichen Zuständen mit hoher Kriminalität führte. Dies sind die Auswirkungen einer unkontrollierten Zuwanderung aus nichteuropäischen Staaten, die jahrzehntelang von der Regierung in Stockholm ausdrücklich gefördert wurde.

Es ist fünf nach zwölf

Schwedens Nachbar Norwegen geht hingegen schon seit geraumer Zeit ganz andere Wege und erspart seiner Bevölkerung so nicht nur Leid durch Terroranschläge und massenweise Schwerstkriminalität, sondern erließ außerdem auch strenge Gesetze zum Schutz der eigenen Grenze. Die Grenzen zu Schweden und Dänemark werden wieder kontrolliert, denn Norwegen möchte diese effektiv schützen. Da der ölreiche skandinavische Staat kein EU-Mitglied ist, muß er sich auch nicht an Brüsseler Bestimmungen zum Schutze von Migranten halten. Die rechtsbürgerliche Regierung in Oslo hat – was wenig bekannt ist – die strengsten Asylgesetze in Europa. Mit einem Tagessatz von 64 Kronen für Asylsuchende – das sind etwa sieben Euro – hält der NATO-Staat seine ungebetenen Gäste knapp. Seit einem guten halben Jahrzehnt ist in Norwegen die rechte Fortschrittspartei als mittlerweile drittstärkste Kraft an der Regierung beteiligt und gestaltet so wesentlich die Geschicke des Landes mit. Finnland hingegen blieb bislang überwiegend – abgesehen von einigen Einwanderungsschüben in den vergangenen Jahrzehnten – von einer nachhaltigen Migration von Außereuropäern verschont. Die Brennpunkte in Skandinavien in puncto Einwanderung, Islamisierung und Kriminalität sind primär in den Vorstädten Schwedens. Die stetigen Zuwächse der Schwedendemokraten bei Wahlen manifestieren die wachsende Unzufriedenheit im Volk und zwingen allmählich die Herrschenden zum Handeln. Zu einer grundlegenden Wende in der Asyl- und Einwanderungspolitik konnten sich jedoch bisher die multikultiverliebten Tagträumer in Stockholm noch nicht durchringen.