Reichtum trotz Hartz IV
Bild Autor Außereuropäischer Clan

Ruin des Rechtsstaats durch außereuropäische Zuwanderung

Der Rechtsstaat in Deutschland bröckelt. Gegenüber ausländischen Clans, die vor allem in deutschen Großstädten ihr Unwesen treiben, geht die Justiz immer vorsichtiger vor und vermeidet dabei sogar nicht selten die Durchsetzung des Rechts. Es gibt äußerst milde Urteile, es werden Prozesse vermieden sowie die Beitreibung von Geldstrafen. Das System der Einschüchterung, das in Europa bislang nur in Süditalien durch die Mafia und andere kriminelle Organisationen bekannt war, droht nun nach Deutschland überzuschwappen und sich auch hierzulande zu etablieren, weil in der Regel kriminelle Clans aus dem Nahen Osten dank der Massenzuwanderung ihre Strukturen verfestigen. Deren Skrupellosigkeit wird durch das Zurückweichen staatlicher Stellen noch befeuert.

Die massenhafte Zuwanderung von Fremden aus Afrika und dem Nahen Osten seit dem Jahre 2015 nach Deutschland führte zu beträchtlichen Problemen, wie jeder tagtäglich aus den Medien, aber nicht selten auch am eigenen Leib erfahren kann, vor allem in Großstädten. Sattsam bekannt sind die Zusammenrottungen am Kölner Hauptbahnhof an Silvester 2015, als sich die Staatsmacht außerstande sah – ob aus tatsächlichen oder politischen Gründen sei einmal dahingestellt –, einheimische Frauen vor den Zudringlichkeiten und Übergriffen vorwiegend nordafrikanischer Männer zu beschützen. In der Presse wurde schließlich alles heruntergespielt, Verurteilungen gab es nur wenige – es waren zumeist milde Strafen. Seit dieser Zeit ist die von der Polizei verwendete Abkürzung „Nafri“, die für „Nordafrikanische Intensivtäter“ steht, in aller Munde und gilt als Synonym für die Gewaltbereitschaft einer bestimmten Einwanderergruppe.

Frauen als Freiwild?

Abschreckende Wirkung hatten dabei die Prozesse und deren Ausgang auf potentielle Nachahmungstäter. Wenn man bedenkt, daß die angezeigten Übergriffe nur die Spitze des Eisbergs sind – es reichen ja schon die fast jeden Tag via Funk und Fernsehen gemeldeten Straftaten durch Migranten –, weil viele Delikte erst gar nicht angezeigt werden, dann kann man ermessen, wie es um die Sicherheit in deutschen Landen bestellt ist. Opfer von Raub und Erpressung sind zumeist Jugendliche und Alte, die sich oft nicht wehren (können), betroffen von sexueller Gewalt fast ausschließlich Frauen. Und da der Staat vielfach hilflos agiert, indem er bei bestimmten öffentlichen Veranstaltungen in Ballungszentren etwa sog. Schutzzonen für das – in dieser Hinsicht wirklich – schwache Geschlecht einrichtet und meint, dadurch das Problem gelöst zu haben, zieht es manche Frau lieber vor, zuhause zu bleiben. Sieht nun so echte Sicherheit für weibliche Bürger im freiesten Staat der deutschen Geschichte aus?
Nimmt man Prozesse gegen Migranten näher unter die Lupe, stellt man nicht selten fest, daß Richter milde Urteile gegen diesen Personenkreis verhängen. Da werden bisweilen Vergewaltigungen weniger hart bestraft als Meinungsdelikte bei Einheimischen. So mancher vorbestrafte brutale Schläger kommt mit einer Bewährungsstrafe davon und lacht dann noch frech das Opfer im Gerichtssaal an. Dabei gibt es oft noch den sog. Ausländerbonus und den Verweis auf die archaischen Regeln in den Migrantenfamilien bzw. die anderen Wertvorstellungen, auf man bei der Strafhöhe Rücksicht nehmen müsse. Und es ist auch keine Seltenheit, daß es Freisprüche gibt, obwohl die Täterschaft mehr als naheliegend ist. Wie ist also die vielfach geübte Nachsicht gegenüber Migranten als Angeklagte zu erklären? Möchte das Gericht vielleicht diesem Personenkreis, der stets als benachteiligt oder von der Mehrheitsbevölkerung diskriminiert bezeichnet wird, eine zweite Chance ermöglichen und so die Integration nicht verbauen?

Bedrohungsszenarien an der Tagesordnung

Die Wahrheit ist viel einfacher: Viele Staatsanwälte und Richter haben Angst vor der Rache der Familienclans und urteilen in vorauseilendem Gehorsam oder nach subtiler Einschüchterung so, wie es der Angeklagte samt Familie erwartet. Ein Beispiel soll dies verdeutlichen: Eine Beamtin kontrollierte in der Innenstadt von Essen eine Spielhalle und traf dort auf einen minderjährigen Jungen Bilal H., dessen Vater, der sog. Pumpgun-Bilal, zu einem berüchtigten stadtbekannten ausländischen Clan gehört und ebenfalls anwesend war. Auf die mahnenden Worte der Beamtin reagierte dieser äußerst aggressiv. Er nannte die Frau eine „Schlampe“ und droht ihr mit den Worten: „Verpiß Dich! Wenn ich Dich hier noch einmal treffe, schlag ich Dich kaputt!“ Dabei näherte er sich der Beamtin mit erhobener Faust. Daraufhin stellten sich zwei ihrer Kollegen schützend vor sie, ein weiterer Beamter filmte das Geschehen mit der Kamera seines Mobiltelefons. Dieser wurde deshalb ebenfalls von „Pumpgun-Bilal“ bedroht.
Wer nun dachte, daß die Staatsanwaltschaft gegen das berüchtigte Clanmitglied vorgeht und diesen wegen Beamtenbeleidigung, Bedrohung oder Nötigung angeklagt, sah sich getäuscht. Mit fadenscheinigen Argumenten vermied man eine Hauptverhandlung, und zwar mit folgender abstruser Begründung, die ebenso skandalös wie entlarvend für den bundesrepublikanischen Rechtstaat ist: „Um eventuelle bedrohliche Situationen zum Nachteil der geladenen Zeugen, der Vertreterin der Staatsanwaltschaft oder auch des Gerichts zu unterbinden“, werde auf eine öffentliche Verhandlung verzichtet. Statt dessen wählte man das schriftliche Verfahren in Form eines Strafbefehls, in dem man ihm eine Bewährungsstrafe in Höhe von siebeneinhalb Monaten gab, obwohl er ein dickes Vorstrafenregister hat, das diese Nachsicht eigentlich nicht erlaubt hätte. Damit zeigte die Justiz Schwäche gegenüber unbelehrbaren gefährlichen Gesetzesbrechern.

Angst vor der Rache des Clans

Und es gab keinen Aufschrei in Presse und Politik! Die etablierten Medien berichteten darüber fast gar nicht. „Pumpgun-Bilal“ ist kein unbeschriebenes Blatt. Er hat über ein Dutzend Vorstrafen wie unerlaubten Waffenbesitz, Körperverletzung, Nötigung und Beleidigung. Eine Strafe in Höhe von 1.800 Euro hatte er vor geraumer Zeit unter Verweis darauf, er sei Hart-IV-Bezieher, erst gar nicht bezahlt. Doch es gab keinerlei Sanktionen seitens des Staates dagegen, obwohl den Ermittlern längst bekannt ist, daß er seinen Lebensunterhalt mit Straftaten begeht. Nur so ist auch sein Lebensstil erklärbar. Hinter vorgehaltener Hand war zu hören, daß man aus Angst vor Vergeltung gegen diese kriminellen Großfamilien kaum vorzugehen wage. Nur im Ruhrgebiet ermittelte man über 100 ausländische Clans mit circa 6.500 Tatverdächtigen aus diesem Milieu. Diese sollen in letzten zwei Jahren mehr als 14.300 Straftaten verübt haben. Die Täter wiegen sich dabei in Sicherheit.