Asyl-Geldleistung für Fremde
Kontoauszug Geld für Asylbewerber

So verschleudert der Staat Steuergeld

Zusammenfassung: Die großzügige finanzielle Versorgung von Asylbewerber in Mitteleuropa trägt wesentlich dazu bei, daß Länder wie Deutschland, Schweden und die Schweiz bevorzugtes Ziel von Wirtschaftsmigranten sind. Manche von ihnen urlauben dank des Geldes sogar in der Heimat und beweisen so eindrucksvoll, daß sie nicht vor Verfolgung geflohen sind.

Welche Massen an Menschen im Jahre 2015 und auch noch danach nach Mitteleuropa, insbesondere in die Bundesrepublik Deutschland, strömten, ist hinlänglich bekannt. Ein Blick in das Buch „Europa Dämme bersten“ gibt eine hervorragende Übersicht, was sich damals abspielte und daß alles kein Zufall war. Daß die Aufnahme und Betreuung samt Verpflegung und ärztlicher Versorgung von Millionen Menschen enorme Kosten für den Staat verursacht, liegt auf der Hand, kommt aber in der alltäglichen Berichterstattung über die sog. Flüchtlinge viel zu kurz. Gerne werden die wirklichen Ausgaben von Medien, sofern sie überhaupt über exakte Daten verfügen, weil sie daran oft kein Interesse haben, unter den Teppich gekehrt, und zwar mit dem Hinweis, dies könnte Neid bei sog. Modernisierungsverlierern, also Sozialschwachen, hervorrufen und Munition für „Ausländerfeinde“ liefern. Auch Straftaten dieser Leute werden meist verschwiegen. Bei Messerattacken etwa wird oft die Nationalität des Täters verschleiert.

Geldleistungen abschaffen!

Bedenkt man, daß allein das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) immense Summen für Fremde, die vorher noch nie auch nur einen Cent ins öffentliche Beitragssystem eingezahlt haben (müssen), vorsieht – nicht zuletzt auf Grund der höchsten Sozialleistungen, welche Deutschland EU-weit Asylsuchenden gewährt, ist die BRD neben Schweden das bevorzugte Zielland für Einwanderungswillige nach Europa –, dann muß man sich nicht wundern, daß seit vielen Jahren die Masse der Wirtschaftsmigranten dorthin strömt, wo es die höchsten Sozialleistungen gibt. Ein erster Schritt zur Einsparung von Steuergeldern wäre die Abschaffung von Geldleistungen. Diese sind durch Sachleistungen zu ersetzen. Damit würde nicht nur Geld eingespart, sondern darüber hinaus das Asyl-Zielland BRD unattraktiver, schließlich überweisen viele Asylbewerber bislang die bar erhaltenen Mittel in die Heimat oder zeigen auf andere Weise, daß sie auf das „Taschengeld“ an sich nicht angewiesen sind.
Um welche Summen es sich dabei handelt, zeigt allein schon das Beispiel Sachsen. Der CDU-regierte Freistaat verpulverte in den vergangenen dreieinhalb Jahren sage und schreibe knapp 190 Millionen Euro für Taschengeld – dies läuft unter dem Begriff „notwendiger persönlicher Bedarf“ – an Asylbewerber, wohlgemerkt ganz legal. Was mit diesem Geld konkret geschah bzw. wofür es ausgegeben wurde, darüber gibt es natürlich keine Erkenntnisse seitens des Staates. Wäre also der politische Wille vorhanden, könnte dieses Lockmittel für Asyltouristen rasch beseitigt werden. Vor allem aber wäre es noch wichtiger, erst einmal dort anzusetzen, wo die Rundum-Versorgung mit Hartz IV und Wohnung rechtsstaatlich kaum nachvollziehbar ist, nämlich bei abgelehnten Asylbewerbern, welche ausreisepflichtig sind. Denn daß der Steuerzahler für gerichtlich festgestellte Asylbetrüger noch großzügig Leistungen erbringen soll, ist schlichtweg unhaltbar.

Beispiel Slowakei

Das Beispiel des EU-Staates Slowakei zeigt, daß niedrige Sozialleistungen für Asylsuchende sowie eine fehlende Willkommenskultur Garant für niedrige Asylbewerberzahlen sind. So wurden im vergangenen Jahr in diesem Land gerade einmal 178 Asylanträge gestellt, wovon lediglich sechs anerkannt wurden. Dies entspricht einer Anerkennungsquote von 3,4 Prozent. Im Gegensatz zu Innenminister Horst Seehofer, der seinen Spitznamen Drehhofer in letzter Zeit eindrucksvoll bestätigte, weil er die neuen Bestimmungen zur Anwerbung von Ausländern (sog. Fachkräfteeinwanderungsgesetz) auf den Weg brachte und damit für noch mehr Zuwanderung und somit Überfremdung sorgt, erklärte seine slowakische Amtskollegin Denisa Sakova unlängst, daß ihr Land keine Einwanderung über die Asylschiene wünsche und die niedrigen Zahlen in puncto Asylbewerbern eindeutig auf die geringe finanzielle Hilfe für sog. Flüchtlinge in ihrem Land zurückzuführen seien.
Besagte Politikerin gehört übrigens der sozialdemokratischen Partei Smer-SD an, die auch den Regierungschef stellt. Ähnlich volksverbunden handeln auch Dänemarks Sozialdemokraten, die seit Jahren den Ministerpräsidenten stellen und in den vergangenen Jahren schrittweise dafür sorgten, daß die Zuwanderung in ihr Land gedrosselt wird. Mittlerweile befürworten diese Roten sogar eine Politik, die auf eine Nicht-Integration von Asylbewerbern und deren möglichst baldige Rückkehr in ihr Heimatland gerichtet ist. Im Oktober 2018 hatte die slowakische Regierung in Preßburg überlegt, einige Dutzend Minderjährige aus dem Nahen Osten – es handelte sich angeblich um Waisenkinder aus Syrien – aus humanitären Gründen aufzunehmen. Doch laut Innenministerin Sakova nahm man rasch wieder Abstand von diesem Ansinnen, da sowohl das Alter als auch die Herkunft der „Kinder“ nur schwer feststellbar gewesen sei. Es hätten Zweifel bestanden, ob die Personen nicht schon volljährig und überhaupt elternlos waren.

Eigene Sicherheit als höchste Priorität

Im Gegensatz etwa zur BRD, die nun erneut bereit ist, auf Schlepperbooten im Mittelmeer befindliche Wirtschaftsmigranten „aus humanitären Gründen“ aufzunehmen, gehen osteuropäische Staaten wie die Slowakei oder Ungarn andere Wege. Im Fall der vermeintlichen Waisenkinder entschied nämlich Sakova, der Sicherheit der slowakischen Bevölkerung höhere Priorität einzuräumen als dem Wünschen von Migranten ohne Papiere. Unumwunden verlautbarte auch besagte Innenministerin, daß die Migrationswelle des Jahres 2015 eindeutig gezeigt habe, daß zahlreiche „syrische Flüchtlinge“ lediglich Wirtschaftsmigranten seien. Ähnlich verhalten sich die Herrschenden in Prag. Deren linker Staatspräsident Milos Zeman sagte schon des öfteren, daß er keine muslimischen Einwanderer wünsche. Und Regierungschef Andrej Babis blies ins selbe Horn, indem er betonte, daß man zum Schutz der eigenen Bürger keine sicherheitsgefährdenden Personen aus islamischen Staaten aufnehmen wolle, zumal man christlich geprägt sei.
Wie weit eine großzügige Alimentierung sog. Flüchtlingen führen kann, zeigen Beispiele aus Mitteleuropa.   

Asyltouristin aus Ostafrika

Ostafrikanerin mit Kind im Zug auf Urlaubstour. Angebliche Flüchtlinge reisen unbehelligt quer durch Europa.

Bild: Archiv Freisinn

So machen „Flüchtlinge“ aus Eritrea mittlerweile Urlaub in der eigenen Heimat und verprassen in den teuersten Clubs des Landes das erlangte Steuergeld der Deutschen, Schweden und Schweizer. Denn außer in Schweden baten in der Eidgenossenschaft besonders viele Eritreer um Asyl und erhielten es auch. Dank der Sozialhilfe feiern nun einige von ihnen im berüchtigten Club „Alba“ in der Hauptstadt Asmara. Kein Wunder, kostet dort der Eintritt 100 Nakfa, was nur knapp sechs Euro, aber einem eritreischen Wochenlohn entspricht. Für Sozialhilfeempfänger in Schweden, Deutschland oder der Schweiz ist dieser Betrag also mühelos zu berappen. Und ein in die Eidgenossenschaft „geflüchteter“ Eritreer zweifelte an dem Bild, das in der Öffentlichkeit von seinem Land vermittelt werde. Es würde nämlich die Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrates die Situation dort bewußt falsch darstellen.