Eine Betrachtung zur Bundestagswahl 2025
Wählen oder Nichtwählen: Das ist hier die Frage. Die Entscheidung, ob man seine Stimme bei Wahlen abgibt oder nicht, ist ein fundamentales Thema in jeder demokratischen Gesellschaft. In der parlamentarischen Demokratie der Bundesrepublik Deutschland wird seit Anbeginn für die Teilnahme an den Wahlen geworben. Doch immer mehr Wähler gewinnen den Eindruck, daß Wahlen noch nie einen Politikwechsel in ihrem Interesse bewirkt haben. Die sich beim Wähler einschleichende Enttäuschung führt zu wachsendem Desinteresse an der Politik, ähnlich einer Schafherde, die sich bei ihrem Tagesgeschäft auch nicht um das Wettergeschehen kümmert.
Die Bedeutung der Wahlbeteiligung
Eine hohe Wahlbeteiligung wird oft als Indikator für die Gesundheit einer Demokratie angesehen. Sie signalisiert das Engagement und das Vertrauen der Bürger in das politische System. Alle Parlamentarier versuchen durch eine hohe Wahlbeteiligung ihr weiteres Tun in der Politik zu legitimieren. Besonders dann, wenn sie beabsichtigen ihre Wahlversprechen zu vergessen, um die bisherige Tagesordnung weiter zu unterstützen – sehr zur Verwunderung des Wahlvolkes, das sich dann wieder einmal verraten sieht. Warum ist die Diskrepanz zwischen Wahlversprechen und der tatsächlichen politischen Umsetzung so groß? Offenbar, weil die gewählten Politdarsteller gar nicht an der Politik beteiligt sind! Die Entscheidungen fallen fernab von der parlamentarischen Bühne in den Maulwurfsgängen der Regierungsgebäude, in die kein demokratisches Lüftchen in Form einer Wählerstimme gelangen kann. Wer sich dort mit wem trifft bleibt der Öffentlichkeit in aller Regel verborgen!
Wie sagte uns Seehofer einmal? „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt sind, haben nichts zu entscheiden“ 1
Wie weit reicht also des Volkes Stimme, die offiziell als der Souverän der parlamentarischen Demokratie bezeichnet wird? Nur bis in die Wahlurne! Dort liegt sie weitere 4 Jahre begraben – mit allen Wünschen und Hoffnungen. Die handverlesenen Parlamentarier widmen sich beruhigt wieder dem Tagesgeschäft, das schon lange vor der Wahl beschlossen wurde und die Stimmen in der Urne sind schnell vergessen. Inzwischen haben die Parteien genügend Zeit, neue Kandidaten für die nächste Wahl auszusuchen und vor- zubereiten oder unliebsame Parteimitglieder zu diskreditieren.
Unbehagen bereiten ihnen aber die Stimmen, die nicht den Weg in die Urne gefunden haben. Ihre Zahl wächst besonders in Zeiten der Politikverdrossenheit und des schwindenden Vertrauens. Jeder Politdarsteller weiß zwar, daß eine geringe Wahlbeteiligung noch nie ein Wahlergebnis zu Fall gebracht hat, aber wie soll er mit schweigenden Nichtwählern umgehen und ihnen die Entscheidungen aus den Maulwurfsgängen verkaufen? Er weiß auch nicht, wann sie ihm den Gehorsam verweigern, den of ziellen Medien nicht mehr glauben, sich nicht genügend überwachen und digitalisieren lassen und sich auf der Straße vernetzen, weil sie mit dem Rücken zur Wand stehen. Alle vom Staat abhängigen Diener müssen dann mobilisiert werden um diese kritische Masse niederzuknüppeln, bevor in noch mehr Menschen die Volkseele erwacht und eine grundlegende Hinwendung der Politik zur Rettung des von der Vernichtung bedrohten deutschen Volkes erzwingt. Diese Nichtwähler sind auch deshalb so gefährlich, weil sie begriffen haben, daß eine echte Demokratie am besten mit Direktmandaten funktioniert, und Parteien nur dann ihre Mandate behalten können, wenn sie ihre Wahlversprechen halten und wenn die Politiker, die sie dann stellen, nicht Parteiinteressen, sondern den Deutschen Volk verpflichtet sind und nicht nur in leeren Eiden versichern, Schaden vom Volk abwenden zu wollen. Das Völkerstrafgesetzbuch muß Maßstab ihres Handelns werden und auch die Meßlatte ob sie zur Verantwortung gezogen werden können oder nicht. Nachdem es dort auch heißt: 2
„Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, […] 3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen, 4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen, […]“
muß auch eine Wirtschaftspolitik, die sehenden Auges eine Verelendung weiter Teile des Volkes herbeiführt, unter diesem Gesichtspunkt betrachtet werden. Denn wirtschaftliche Verelendung ist eine Maßnahme, um Geburten zu verhindern bzw. zu erschweren. Wenn ums eigene nackte Dasein gekämpft werden muß, wie sollen da Kinder aufgezogen werden?
Diese Nichtwähler, denen die Politik keine Angst vor dem Klimawandel, und den Pandemien einjagen konnte, sind kritisch gegenüber allen Versprechungen der Medien und der Werbung. Sie haben auch begriffen, daß jeder technische oder wissenschaftliche Fortschritt wertfrei ist und erst in der Anwendung durch den Menschen Fluch oder Segen entwickelt. Sie sehen besondere Risiken für das Leben in der Anwendung der Gentechnik, und der Künstlichen Intelligenz. Ja, manche ahnen sogar, daß der Sinn des Lebens nicht in der Anhäufung von Glücksmomenten liegt, sie suchen eher Natur und Kultur in zeitlosen Augenblicken zu erleben. Sie suchen deshalb auch in der Geschichte ihres Volkes nach Antworten auf Fragen der Gegenwart und Zukunft. Damit sind sie Hoffnungsträger oder Lehrer der nächsten Generation!
Möchten Sie kein Nichtwähler sein? Es gibt auch viele Gründe, trotz allem zur Wahl zu gehen, aber dann muß mit kritischer und höchster Wachsamkeit beobachtet werden, wie die gewählten Alternativen regieren, wenn sie erst einmal an der Macht sind. Im Falle des Falles ist dann auch hier entschiedener Widerstand zu leisten.
1 Horst Seehofer (*1949), „Pelzig unterhält sich“, 20. Mai 2010, hier:
https://www.youtube.com/watch?v=BsGVYK5NExw
2 https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/BJNR225410002.html