Bild: Archiv des Autors

Kommt eine neue Einwanderungswelle Illegaler?

Nach Merkels Grenzöffnung 2015 droht Mitteleuropa nun ein weiterer Ansturm von Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten. Tausende stehen schon an der bosnisch-kroatischen Grenze. Merkels Antwort darauf ist Weihnachtsgeld für bereits im Lande befindliche Migranten. Vielen in Mitteleuropa ist noch der Ansturm Fremder auf die heimischen Grenzen im Herbst 2015 und den Monaten danach lebhaft in Erinnerung. Mittlerweile bekräftigen[…]

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Bild: Autor

Scheinehen als Folge illegaler Einwanderung

Die unterschiedlichen Heiratsbestimmungen in der EU sorgen dafür, daß Scheinehen vor allem dort geschlossen werden, wo die Formalitäten für eine Heirat am geringsten sind, etwa in Dänemark. Davon profitieren primär Afrikaner und Vorderasiaten, welche dies oft zur Erschleichung von Aufenthaltsgenehmigungen für den EU-Raum nutzen. Durch Merkels Schleusenöffnung 2015 bekam dieser Mißstand enormen Auftrieb. Die Auswirkungen treffen aber aufgrund der Freizügigkeit[…]

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Bild: Hradschin mit (Prager) Burg, von Wikipedia

Tschechischer Premier bekräftigt Recht auf Verteidigung

Während die meisten Politiker westlicher EU-Staaten in der Einwanderung Fremder aus Afrika und dem Nahen Osten positive Seiten sehen, lehnen die östlichen Länder wie die Tschechei und Slowakei die von Brüssel betriebene Zuwanderung von Menschen aus muslimischen Staaten samt Verteilungsquoten kategorisch ab. Denn sie orientieren sich primär am Nutzen des eigenen Volkes. Während die meisten Regierungschefs der westlich geprägten EU-Staaten[…]

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Bild: Autor

Migrantengewalt – erste Waffenverbotszone in Sachsen

In Leipzig wurde erstmals eine Waffenverbotszone für eine Straße eingeführt. Solche Maßnahmen sind eher politische Flickschusterei. Um der grassierenden Ausländergewalt Einhalt gebieten zu können, muß der Staat entscheidende Maßnahmen treffen und vor allem bestehende Gesetze anwenden – Stichwort „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer). Auch wenn die etablierten Medien nur über die spektakulärsten Fälle von Migrantengewalt berichten, weil solche nur schwer unter[…]

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Bild: Vizekanzler Strache, FPÖ-Archiv

Österreich will sich dem UN-Migrationspakt verweigern

Österreichs Bundesregierung erklärt die Ablehnung des UN-Migrationspaktes und könnte damit weitere EU-Staaten anspornen, diesem Beispiel zu folgen. In der BRD hingegen soll nach dem Willen der Regierenden eine öffentliche Diskussion über dieses Thema vermieden werden. Am 10. und 11. Dezember 2018 soll im marokkanischen Marrakesch der UN-Migrationspakt diskutiert und unterschrieben werden. Vertreter von mehr als 190 Mitgliedsstaaten werden dort erscheinen,[…]

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Bild: SVP

Die Schweiz und der UN-Migrationspakt

Im UN-Migrationspakt geht es um die Ausweitung der legalen Migration weltweit. Innerstaatliche Widerstände dagegen sollen sanktioniert werden. In der Schweiz regt sich nun Widerstand gegen das Vorhaben des Bundesrates, den Pakt zu unterzeichnen. In wenigen Wochen werden im marokkanischen Marrakesch die Staats- und Regierungschefs der UN-Mitgliedsstaaten den sog. UN-Migrationspakt unterschreiben, das heißt – genauer gesagt – nur diejenigen, deren Parlament grünes Licht[…]

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