Am 1. August 1996, kam das französische Nachrichtenmagazin L´Express zu dem Schluß, daß dem Westen die Stunde des Heiligen Krieges geschlagen habe. Beeindruckt hat dies die hohe Politik nicht im Geringsten. Da konnten einen Monat später meine in dieselbe Richtung gehenden Warnungen natürlich erst recht nichts fruchten. Ein Gastkommentar von Helmut Müller Im Gegenteil, der mit Scheuklappen ausgestatteten Politik schien[…]
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Kann ein Fremder, der aus einem sicheren Land kommt, also aus einem Land, in dem er keiner Verfolgung aufgrund seiner Rasse, Religion Nationalität, politischen Überzeugung oder wegen der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe ausgesetzt ist, anderswo Asyl beantragen? Die Dublin-III-Verordnung, die als wesentlichster Bestandteil des gemeinsamen europäischen Asylsystems seit 1. Jänner 2014 unmittelbar in den 32 Dublin-Mitgliedstaaten gültig und[…]
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Parallel zum Blog „Europas Dämme bersten“ existiert auch eine gleichnamige Facebook-Seite. Da es am Blog selbst keine Kommentarfunktion gibt, erfüllt unsere FB-Seite diese wichtige Aufgabe. Denn schließlich ist es für die Autoren dieses Projekts nicht unwesentlich, Rückmeldungen ihrer Leser zu bekommen – und zwar möglichst ungefiltert. Wir freuen uns daher über Kommentare, Informationen und Interaktionen, die in Summe ein sehr[…]
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Das seit den Neunzigerjahren des vorigen Jahrhunderts massiv auftretende Phänomen der „Wirtschaftsflüchtlinge“ hat mit „Asyl“ nichts zu tun. „Wirtschaftsflüchtlinge“ wollen auf Grund wirtschaftlicher Probleme im Heimatstaat oder bloß um ihre persönliche wirtschaftliche Situation zu verbessern in europäische Staaten einwandern. Sie erwarten hier einen höheren Lebensstandard als im Heimatland. Die Frage der Schutzwürdigkeit ist klar: Eine Verfolgungshandlung liegt hier nicht vor,[…]
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Die entscheidende Frage ist, ob der Einzelne ein einklagbares Recht auf Asylgewährung hat. Die Genfer Flüchtlingskonvention kann kein subjektives Recht auf einen Flüchtlingsstatus gewähren, weil völkerrechtliche Verträge keine subjektiven Rechte einzelner Menschen begründen, sondern nur Staaten untereinander verpflichten. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte normiert, daß jeder das Recht hat, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.[…]
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Bei der Freitags-Debatte um den Familiennachzug vermeintlicher Schutzsuchender aus Syrien im Bundestag kritisierte der AfD-Abgeordnete Martin Sichert die Bundesregierung mit den Worten: „Sie haben das Asylrecht pervertiert zu einem System der Masseneinwanderung.“ Dem diametral entgegen gesetzt behauptete die Grüne Katrin Göring-Eckardt, dass Asyl ein Menschenrecht und kein Gnadenrecht wäre. Eine Argumentation, die von allen Befürwortern von Masseneinwanderung und offenen Grenzen[…]
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Durch die Effizienz der Überwachungsmöglichkeiten wird der Staat immer repressiver und kriminalisiert immer mehr Andersdenkende. Meist durch Verurteilungen. Erst später gibt es Haft und massive Existenzvernichtung auch bei kleineren „Political Correctness“-Vergehen. (Siehe auch das bundesdeutsche „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“). Alles ist auf Schiene gebracht, und Ängste werden künstlich weiter geschürt. Man traut sich nicht mehr alles zu sagen… Je stärker das „Murren“ der[…]
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Die Visegrad-Staaten werden sich weiter von Brüssel abkoppeln und emanzipieren. Einwanderer von außerhalb Europas sind dort weiterhin nicht willkommen. Hier stehen langsam auch EU-Austritte ins Haus, zumal sich die Visegrad-Staaten ihre Souveränität nicht nehmen lassen – und auch nicht jeden Scheiß aus Brüssel mitmachen wollen. Tschechien erlaubt seinen Bürgern vermehrt Schusswaffen zu tragen, da gewisse Gefahren von den Tschechen nicht[…]
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Es ist natürlich nicht leicht eine Einschätzung für das Jahr 2018 bei der Fülle an Ereignissen und Entwicklungen zu geben, die tagtäglich auf uns einströmen. Wir kennen ja den Satz „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“, der dem Physiker Niels Bohr zugeschrieben wird… Ein Gastbeitrag von Wilmont Franta Ich wage es trotzdem: 2018 wird noch kein „Katastrophen-Jahr“.[…]
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Der Publizist Helmut Müller hat auf seinem Blog eine sehr ausführliche Buchbesprechung von „Europas Dämme bersten. Ursache, Hintergründe und Folgen des Flüchtlings-Tsunamis“ veröffentlicht. Müller hat sich vor allem als langjähriger Schriftleiter des „Eckartboten“(seit 2003 „Der Eckart“) einen Namen gemacht. Er gilt nicht nicht nur als exzellenter Schreiber, sondern auch als kritischer Geist und Querdenker. Nachfolgend seine Rezension vom 9. 1.[…]
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