Autor: Wolfgang Peetz

Bild: Hradschin mit (Prager) Burg, von Wikipedia

Tschechischer Premier bekräftigt Recht auf Verteidigung

Buch

Während die meisten Politiker westlicher EU-Staaten in der Einwanderung Fremder aus Afrika und dem Nahen Osten positive Seiten sehen, lehnen die östlichen Länder wie die Tschechei und Slowakei die von Brüssel betriebene Zuwanderung von Menschen aus muslimischen Staaten samt Verteilungsquoten kategorisch ab. Denn sie orientieren sich primär am Nutzen des eigenen Volkes. Während die meisten Regierungschefs der westlich geprägten EU-Staaten[…]

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Bild: Autor

Migrantengewalt – erste Waffenverbotszone in Sachsen

Buch

In Leipzig wurde erstmals eine Waffenverbotszone für eine Straße eingeführt. Solche Maßnahmen sind eher politische Flickschusterei. Um der grassierenden Ausländergewalt Einhalt gebieten zu können, muß der Staat entscheidende Maßnahmen treffen und vor allem bestehende Gesetze anwenden – Stichwort „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer). Auch wenn die etablierten Medien nur über die spektakulärsten Fälle von Migrantengewalt berichten, weil solche nur schwer unter[…]

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Bild: Vizekanzler Strache, FPÖ-Archiv

Österreich will sich dem UN-Migrationspakt verweigern

Aktuell, Kommentar

Österreichs Bundesregierung erklärt die Ablehnung des UN-Migrationspaktes und könnte damit weitere EU-Staaten anspornen, diesem Beispiel zu folgen. In der BRD hingegen soll nach dem Willen der Regierenden eine öffentliche Diskussion über dieses Thema vermieden werden. Am 10. und 11. Dezember 2018 soll im marokkanischen Marrakesch der UN-Migrationspakt diskutiert und unterschrieben werden. Vertreter von mehr als 190 Mitgliedsstaaten werden dort erscheinen,[…]

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Bild: SVP

Die Schweiz und der UN-Migrationspakt

Aktuell, Kommentar

Im UN-Migrationspakt geht es um die Ausweitung der legalen Migration weltweit. Innerstaatliche Widerstände dagegen sollen sanktioniert werden. In der Schweiz regt sich nun Widerstand gegen das Vorhaben des Bundesrates, den Pakt zu unterzeichnen. In wenigen Wochen werden im marokkanischen Marrakesch die Staats- und Regierungschefs der UN-Mitgliedsstaaten den sog. UN-Migrationspakt unterschreiben, das heißt – genauer gesagt – nur diejenigen, deren Parlament grünes Licht[…]

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