Corona-Krise

Wir fordern einen Untersuchungsausschuß!

von Peter Sonntag

Um der Wahrheit in der Corona-Debatte zum Durchbruch zu verhelfen, ist es zwingend notwendig, daß der Bundestag einen Untersuchungsausschuß zur Durchleuchtung sämtlicher Aktionen der Regierung vor und während der Corona-Krise einsetzt. Die aufklärerischen Möglichkeiten eines Untersuchungsausschusses basieren auf dem Artikel 44 des Grundgesetzes. Dort heißt es:

1) Der Bundestag hat das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, einen Untersuchungsausschuß einzusetzen, der in öffentlicher Verhandlung die erforderlichen Beweise erhebt. Die Öffentlichkeit kann ausgeschlossen werden.

Das bedeutet, wenn 25 % der Bundestagsabgeordneten für die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses stimmen würden, dann müßte dieser auch gegründet werden. Leider scheinen alle sogenannten Oppositionsparteien, von der FDP, über die Linken bis hin zur  AfD und den Grünen sich in Sachen Corona mit der Regierung völlig einig zu sein. Das könnte sich natürlich anläßlich des zunehmenden Druckes der Straße in Form von Massendemonstrationen, wie wir sie momentan in vielen Großstädten erleben), schnell ändern.

Das ist der Punkt, wo Sie, lieber Leser, von entscheidender Bedeutung sind!

Helfen Sie mit, den Druck auf die Bundestagsabgeordneten mehr und mehr zu erhöhen.

Demonstrieren Sie! Verteilen Sie Flugblätter!

 Schreiben Sie Ihre Bundes- und Landtagsabgeordneten an und machen Sie ihnen klar, daß Sie zukünftig keine Partei mehr wählen, die sich nicht an der Forderung nach einem Corona-Untersuchungsausschuß beteiligt.

Es gibt Beispiele in der Geschichte, die beweisen, daß sich ein solcher Untersuchungsausschuß tatsächlich zur Wahrheitsfindung beitragen kann. Ohne den Untersuchungsausschuß des Europarates, an dem damals der deutsche Lungenfacharzt und Seuchenexperte Dr. Wolfgang Wodarg als maßgeblicher Initiator beteiligt war, hätte es z.B. die Aufklärung des Schweinegrippeskandals nie gegeben.

Deshalb muß der Untersuchungsausschuß mit allem Nachdruck nicht nur für den Bundestag gefordert werden, auch die Landtage können nach demselben Muster Untersuchungsausschüsse einberufen!

Wenn die Oppositionsparteien merken, daß der Druck der Straße immer größer wird, dann werden sie darin bestärkt werden, daß sich ihr Einsatz für die kritischen Bürger möglicherweise bei der nächsten Wahl auch in positiven Wahlergebnissen niederschlagen könnte und sie zur Handlung bewegen. Wobei natürlich zu hoffen ist, daß sich unter mehr als 700 Abgeordneten am Ende vielleicht doch noch der eine oder andere echte Idealist befindet, der nicht nur aus rein opportunistischen Gründen richtig und im Sinne des Volkes handelt.

Natürlich ist es so, daß jeder Mensch das Recht hat, auch mal einen Fehler zu begehen. Was allerdings für eine Regierung unverzeihlich ist, wenn man denselben Fehler zweimal begeht.

Die Frage, die im Raum steht ist, ob es sich in diesem Fall wirklich nur um einen Fehler nach dem Motto handelt, daß man das Beste für das Volk wollte und dabei über das Ziel hinausgeschossen ist, oder ob es sich vielmehr um blanken Vorsatz handelt.

Wenn man bedenkt, wie unsere Regierung genau gegen die Menschen hetzt, die 2009 Licht ins Dunkel brachten und sich als weitsichtig und kompetent erwiesen und nicht einmal bereit ist, über die Fehler von damals zu sprechen, diese im Nachgang nochmals zu analysieren, dann muß die Frage erlaubt sein, ob der Verdacht des Vorsatzes wirklich so weit hergeholt ist?

Aber genau um dies herauszufinden ist es zwingend erforderlich, einen Untersuchungsausschuß zu gründen.

Die in Artikel 44 GG definierte Möglichkeit des Untersuchungsausschusses wird im Untersuchungsausschußgesetz (PUAG) näher definiert. Dort wird unter § 28 auch die Möglichkeit des Zuzuges von Sachverständigen erläutert. Es wäre also durchaus möglich, bei einem solchen Untersuchungsausschuß die zahlreichen kompetenten Experten, wie zum Beispiel Herrn Dr. Wodarg oder Herrn Prof. Bhakdi oder auch die vielen anderen, die sich kritisch zu Wort meldeten, einzubeziehen.

Helfen Sie, verehrte Leser, mit, daß ein solcher Untersuchungsausschuß ins Leben gerufen wird.

Fordern auch Sie einen Ausschuß!

 Die Liste der Emailadressen der Bundestagsabgeordneten finden Sie unter folgendem Link:

https://sites.google.com/site/ichbinbildungstraeger/tipps-fuer-orga/bundestagsabgeordnete-19ter-bt

unter folgendem Link können Sie die für Ihren Wahlkreis zuständigen Abgeordneten finden:

https://www.bundestag.de/abgeordnete

 

Weitere Fragen und Forderungen

 Wir wollen den mündigen Bürger, der sich aufgrund von Fakten ein Bild machen kann

  • Wir fragen, warum wir wie unmündige Kinder behandelt werden. Die Fakten haben die relative Ungefährlichkeit des Corona-Virus im Vergleich zum Grippe-Virus längst gezeigt, denn in Deutschland gibt es keine Übersterblichkeit. Übersterblichkeit zeigt sich, wenn mehr als eine durchschnittliche Sterberate vorhanden ist. Dies ist jedoch nicht der Fall.
  • Wir fragen, warum aus den korrupten Vorgängen und Fehleinschätzungen während der Schweinegrippe 2009 nichts gelernt wurde?
  • Wir fragen, warum genau jene Experten, wie z.B. Dr. Wodarg, die im Untersuchungsausschuß Hintergründiges zur Schweinegrippepandemie aufdeckten, heute verunglimpft und von den Medien und der Regierung als inkompetente Trottel verunglimpft werden?
  • Wir wollen eine Stellungnahme des Bundesinnenministeriums, warum ein kritischer Mitarbeiter kein Gehör fand und nach der Veröffentlichung seiner Analyse des Corona-Krisenmanagements von seiner Arbeit freigestellt wurde.
  • Wir schließen uns den 9 Professoren an, die anmahnen, sich mit dem Inhalt dieser Analyse auseinanderzusetzen und nicht wegen Formalien zu lamentieren.
  • Wir fragen, wie es sein kann, daß der bayerische Rundfunk noch während der Faschingszeit 2020 verkündete, daß diejenigen, die behaupten, der Coronavirus sei gefährlich, Verschwörungstheoretiker von rechts seien und nur kurze Zeit später genau das Gegenteil behauptet wurde, nämlich daß all jene Verschwörungstheoretiker von rechts seien, die behaupteten, der Coronavirus sei nicht gefährlich.
  • Wir fragen wie es sein kann, daß Herr Söder behauptete, in Singapur gebe es eine zweite Infektions-Welle, obwohl es diese zweite Welle nachweislich nie gab?
  • Wir fragen wie es sein kann, daß unsere Bundeskanzlerin, die schon bei der Schweinegrippe 2009 eklatante Fehler beging, jene Experten nicht mal anhörte, die schon 2009 in ihren Prognosen richtig lagen und maßgeblich bei der Enthüllung der Korruption innerhalb der WHO beteiligt waren? Wie kann es sein, daß sie stattdessen auf jene Kreise hörte, von denen sie schon 2009 falsch beraten wurde.
  • Wir fragen: Wie kann es sein, daß nur aufgrund von wenigen Experten ein Gefahrenszenario heraufbeschworen wird das entgegen vieler wissenschaftlicher Tatsachen die Grundlage für Grundrechtseinschränkungen bildet?
  • Wir wehren uns gegen den Mißbrauch der Angst.
  • Wir wollen niemals wieder in unseren Grundrechten eingeschränkt werden.
  • Wir wollen keinen politischen Mißbrauch von Pandemien, sondern eine umfassende Aufklärung über ihre Gefahren.
  • Wir verlangen, daß der Staat zu allen Zeiten genügend Schutzkleidung und auch Mundschutz zur Verfügung stellen kann, wenn gefährliche Erkrankungen drohen.
  • Wir verlangen aber auch, daß die Vorsorge dem mündigen Bürger überlassen bleibt.
  • Wir fordern, daß Beamte, die durch das Beamtengesetz sogar verpflichtet sind, Widerstand zu leisten, wenn sie eine unrechtmäßige Handlung mittragen sollen, dies auch unbeschadet tun dürfen. Dieses Gesetz wurde extra aufgrund der Erfahrungen des Dritten Reiches erlassen.
  • Wir fragen, ob der Lockdown ein politisches Kalkül war, um die Bevölkerung mit einem Thema zu befassen und im Hintergrund in aller Ruhe die Dinge durchzusetzen, auf die gerade keine Aufmerksamkeit gerichtet ist?
  • Wir fragen, ob die Politiker sich weltweit im Klaren darüber sind, daß ihre Wirtschaftspolitik zu einer Krise ungeahnten Ausmaßes führen muß, und sie nun ein Szenario entfachten, welches ihnen ermöglicht, alle Schuld auf das Coronavirus zu schieben
  • Wir fragen, ob die weltweiten Maßnahmen dazu dienen, eine weltweite Überwachung aller Menschen dieser Erde zu installieren und die Menschen mittels Angst dazu zu bringen, dies selbst mitzutragen?

 

Von der Politik und den Medien werden Kritiker gerne als „Verschwörungstheoretiker“ bezeichnet.

Damit haben sie nun selbst das Faß aufgemacht. Es wird immer klarer, daß es bei Corona offensichtlich um Macht und Geld und nicht um Gesundheit geht. Die Machteliten in unserer Demokratie sind offensichtlich bereit, für ihre Machtausweitung auch die Erkenntnisse hochkarätiger Wissenschaftler auszublenden. Damit enttarnen sie sich ungewollt. Daraus folgt, daß man auch andere politische Handlungen aufmerksam beobachten und sich fragen muß, was wohl die wahren Hintergründe dieser Handlungen sind.

Es wird abgestritten, daß Politiker nur Marionetten seien. Wie aber kommt es dann, daß alle Parteien die Maßnahmen mittragen und sich nur auf massiven Druck von unten auch mal kritische Stimmen erheben, wo die Parteien sich ansonsten oft nur mühsam in den politischen Gremien einig werden

Je länger die Maßnahmen aufrechterhalten werden, umso mehr bestätigt sich das, was die Medien gerne als „Verschwörungstheorie“ abtun.

Zumal der Begriff „Verschwörungstheorie“ in diesem Zusammenhang allein schon deshalb falsch ist, weil eine Theorie nur so lange eine Theorie ist, bis der Beweis für die Richtigkeit der Theorie erbracht ist. Und die Richtigkeit für die Theorie, daß es tatsächlich eine Verschwörung zwischen Pharmalobby, Nachrichtenagenturen und WHO gab, ist seit der Enthüllungsarbeit des Untersuchungsausschusses des Europarates im Jahr 2009 erbracht.

Hier müßte man also eher den Begriff des „Verschwörungsleugners“, als den des „Verschwörungstheoretikers“ kreieren.

 

 

 

 

Vorwort zum Sonderheft-Corona von Wolfgang Peetz

Das Coronavirus (SARS-CoV-2) spaltet die Gesellschaft. Die einen können das Wort „Corona“ nicht mehr hören, sind unbesorgt und kritisch gegenüber den Panikmeldungen der Medien. Die anderen wollen klare Fakten, stellen grundsätzliche Fragen, sehen die Demokratie, die gesellschaftliche Ordnung und grundlegende freiheitliche Rechte in Gefahr. Ein Teil der Bevölkerung aber lebt in Angst und Schrecken und unterstützt den Staat mittels Denunziation dabei, die Vorschriften durchzusetzen (oder wird zumindest dazu ermuntert): Die Versammlungsfreiheit wurde aufgehoben, Kinder und Jugendliche dürfen keine Kitas und Schulen mehr besuchen. Kulturelle und soziale Einrichtungen wurden geschlossen und in Sportvereinen herrscht Stille. Firmen und Geschäfte, Restaurants und Friseure, für sie alle bedeuten die Maßnahmen schwerwiegende emotionale und finanzielle Belastungen. Es entsteht ein Klima der Angst voreinander, Mißtrauen und Haß werden die Gesellschaft spalten. Schon als wir noch mehr oder minder ein Volk waren, waren in beiden Diktaturen Denunziationen an der Tagesordnung. Welche Ausmaße das bei einer untereinander nur wenig verbundenen Gesellschaft annehmen wird, muß sich erst noch zeigen.

Die Reglementierungen werden z.T. mit erschreckender Brutalität durchgesetzt. Vergleicht man das Verhalten der Polizei bei Gewaltorgien von Links wie in Hamburg oder Berlin, so zeigt sich noch mehr, wie unverhältnismäßig das Verhalten bei Regelverstößen bezüglich Corona-Verordnungen ist. Die Reglementierungen und vor allem ihre Durchsetzung sind ein schwerwiegender grundlegender Einschnitt in das Leben von Menschen, die durch die bestehenden medizinischen Risiken nicht zu rechtfertigen sind.

Worauf stützt sich die Bundesregierung bei ihren Maßnahmen? Hauptsächlich sind das die Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO), des Robert Koch-Instituts (RKI), der Johns Hopkins University und von Virologen wie Prof. Dr. Drosten. Allen genannten Institutionen und Personen ist gemeinsam, daß sie schon seit Jahren dafür kritisiert werden [1], in ihren wirtschaftlichen Interessen nicht frei zu sein und / oder sehr enge Beziehungen zu Pharmakonzernen zu haben. Jede Veröffentlichung in Fachzeitschriften und jeder Vortrag auf wissenschaftlichen Kongressen muß einen Hinweis auf mögliche Interessenskonflikte haben. Bei dem Einfluß, den die Äußerungen Drostens auf die Politik haben, ist es verwunderlich, daß dazu keine Angaben gemacht werden. Wissenschaftler mit abweichenden Meinungen werden in der öffentlichen Diskussion entweder kaum beachtet oder fast ausschließlich negativ dargestellt.
In einem Fall muß man davon ausgehen, daß tatsächlich Druck auf einen Professor ausgeübt worden ist. Denn seine erste Stellungnahme zog er zurück und in der 2. stellte er die Fakten dann gemäß der staatlichen Vorgaben dar. Einige von ihnen sollen stellvertretend im Beitrag Namhafte Wissenschaftler kritisieren den Umgang mit dem Thema „Corona“ in dieser Sonderausgabe zu Wort kommen.

Grundsätzliches zum Infektionsschutz, den Rechten und Pflichten des Einzelnen

Die staatlichen Maßnahmen hatten (angeblich) zum Ziel, die Gesundheit der Menschen zu schützen, einem Kollaps des Gesundheitswesens vorzubeugen und die Zeit bis zur Verfügbarkeit der Zwangsimpfung zu überbrücken. Da das Virus so gefährlich sei, könne man nur mittels einer Impfung schweren Massenerkrankungen vorbeugen.
Grundsätzlich müssen Abwehrmaßnahmen gegen Infektionskrankheiten sinnvoll sein und sich auf Zahlen gründen, die wissenschaftlichen Ansprüchen genügen. Die Menschheit hat seit Anbeginn mit heftigen Infektionskrankheiten unter wesentlich schlechteren hygienischen Bedingungen überlebt. Menschsein birgt immer das Risiko des Krankheits- oder Unfalltodes. Bei Infektionskrankheiten besteht immer die Gefahr der Ansteckung unter den Menschen. Daher hat, wie auch bei der Grippe, jeder für sich selbst und andere Verantwortung zu tragen. Die Einhaltung von Hygienemaßnahmen wie Händewaschen und Abstand halten, sobald man sich krankt fühlt, sollte selbstverständlich sein. Risikogruppen sollten gut aufgeklärt werden, aber selbständig, entsprechend ihrem Sicherheitsbedürfnis entscheiden können, welches Risiko sie in Kauf nehmen wollen. Für diejenigen, die nicht fähig sind, die Lage richtig einzuschätzen, sollten deren Betreuer oder Vormünder entscheiden.

Maßnahmen, wie sie jetzt aufgrund des Infektionsschutzgesetzes getroffen werden, haben ein zu hohes Mißbrauchspotential. Es kann auch nicht nur um Infektionsschutz gehen, da das menschliche Leben unabdingbar auch in einen wirtschaftlichen Zusammenhang eingebettet ist, der zur Lebenserhaltung notwendig ist. Hat man nur die eine Seite im Blick, werden dafür Todesfälle auf der anderen Seite zu beklagen sein. Dieses Infektionsschutzgesetz jedenfalls ist ein Ermächtigungsgesetz und für eine Demokratie nicht angemessen.

Mit unseren Beiträgen wollen wir nicht den Eindruck erwecken, als sei jede Impfung unsinnig. Langbewährte Impfungen z.B. gegen die Kinderkrankheiten Masern, Mumps, Röteln, Keuchhusten, Diphterie und Tetanus haben sicherlich ihren Sinn. Hier wird immer das Risiko eines Impfschadens gegen das Risiko eines anhaltenden Gesundheitsschadens durch die Erkrankung selbst abgewogen. Nur wenn das Risiko, durch die Impfung Schäden zu erleiden wesentlich geringer ist als das Risiko, bei einer Erkrankung einen bleibenden Schaden zu erleiden, werden Impfungen empfohlen. Was aber tatsächlich völlig unsinnig ist, eine Zwangsimpfung für Grippe- oder Coronaviren einzuführen, die dann auch noch mittels eines nicht langfristig getesteten (nicht valdidierten) Impfstoffes durchgeführt werden soll. Angesichts des normalen Verlaufes einer Corona-Erkrankung ist dies ebenso wie bei der Schweinegrippe unnötig und gefährlich.

Was können wir tun, um unsere Rechte wieder zu erlangen?

Wehren Sie sich, schreiben Sie an Ihre Bürgermeister, Gesundheitsämter, Landräte, Landtags- und Bundestagsabgeordneten. Stellen Sie Fragen, fragen Sie nach der Begründung, warum trotz nicht vorhandener Übersterblichkeit Grundrechte außer Kraft gesetzt werden. Sie können auch Petitionen unterschreiben:

1. https://www.openpetition.de/petition/online/fuehren-sie-die-baseline-studie-durch-wir-brauchen-endlich-saubere-corona-daten
2. https://www.openpetition.de/petition/online/sofortige-aufhebung-aller-in-der-corona-krise-verfuegten-einschraenkungen-buergerlicher-freiheiten
3. https://www.change.org/p/bundespräsident-frank-walter-steinmeier-sagen-sie-nein-zu-zwangsimpfungen-in-deutschland
4. Werden Sie aktiv für die Bewahrung unserer Freiheit! In diesem Heft finden Sie dafür sehr viele Fakten und
Anregungen.
5. Gehen Sie auf Demonstrationen, aber begleiten Sie die politischen Ziele der Organisatoren kritisch.
Lassen Sie sich nicht für Falsches instrumentalisieren.

Mit diesem Sonderheft wollen wir

  • zu einem ausgewogeneren Blick auf das Thema beitragen
  • kritischen Wissenschaftlern Raum geben, um die Angemessenheit der verhängten Einschränkungen besser beurteilen zu können
  • auf die vielfältigen politischen Gefahren für unser demokratisches Gemeinwesen hinweisen, die mit den infektiologisch begründeten, aber nicht immer nachvollziehbaren, Maßnahmen verbunden sind.

Der letzte Beitrag, „Viren – Geheimnisvolle Wesen am Übergang zum Leben“, der Corona-Sonderausgabe lenkt den Blick auf eine andere Seite der Wirklichkeit. So notwendig eine Darstellung der unerfreulichen medizinischen und politischen Hintergründe ist, so wichtig ist es, das Schöne und Großartige in der Erscheinungswelt nicht zu übersehen. Viren sind viel mehr als nur Krankheitserreger und die Beschäftigung mit ihnen wirft grundsätzliche philosophische Fragen auf!

 

Inhaltsverzeichnis:

Vorwort…..Seite 1
Was können wir tun, um unsere Rechte wieder zu erlangen?…..Seite 2
Namhafte Wissenschaftler kritisieren den Umgang mit dem Theme „Corona“…..Seite 3
Stellungnahme des Virologen Prof. Scheller zu seinem Interview…..Seite 8
Antwort zur Stellungnahme von Prof. Scheller…..Seite 10
Statistik und Propaganda…..Seite 16
Fragen an die Bundesregierung…..Seite 21
Zum Nachdenken: Millionen Hungertode durch Corona?…..Seite 23
Demonstrations-, Forschungs- und Pressefreiheit: Ein Leserbrief…..Seite 24
Wie verfassungskonform sind die Maßnahmen der Regierung?…..Seite 33
Corona App – Angriff auf die Freiheit – Totalüberwachung?…..Seite 36
Viren – Geheimnisvolle Wesen am Übergang zum Leben…..Seite 40

 

Demo gegen die Corona-Maßnahmen 09.05.2020, Bad Cannstatt

 

Quellen:

Titelbild: Bild von fernando zhiminaicela auf Pixabay

https://hohewarte.de

https://store.hohewarte.de/home/707-corona-sonderheft.html

https://www.ksta.de/panorama/faktencheck-hat-die-regierung-heimlich-die-impfpflicht-beschlossen–36648376

[1] https://www.deutschlandfunkkultur.de/unabhaengigkeit-der-weltgesundheitsorganisation-das-dilemma.976.de.html?dram:article_id=423076