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Migrantengewalt – erste Waffenverbotszone in Sachsen

In Leipzig wurde erstmals eine Waffenverbotszone für eine Straße eingeführt. Solche Maßnahmen sind eher politische Flickschusterei. Um der grassierenden Ausländergewalt Einhalt gebieten zu können, muß der Staat entscheidende Maßnahmen treffen und vor allem bestehende Gesetze anwenden – Stichwort „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer).

Auch wenn die etablierten Medien nur über die spektakulärsten Fälle von Migrantengewalt berichten, weil solche nur schwer unter den Teppich zu kehren sind, bekommt doch Otto Normalverbraucher tagtäglich mit – sei es mit eigenen Augen, sei es durch Mundpropaganda oder einen Blick in die sozialen Medien –, daß ein nicht unerheblicher Teil der in die BRD als sog. Flüchtlinge gekommenen Fremden aus Afrika und dem Nahen Osten straffällig werden.

 

Muslimische Männer stark vertreten

Vor allem im Vergleich zum Anteil an der Gesamtbevölkerung begingen in den letzten Jahren Migranten überproportional Straftaten, insbesondere Gewaltdelikte. Besonders bestimmte Stadtviertel in Ballungszentren sind seit Merkels Grenzöffnung 2015 zu Orten der Rechtsunsicherheit geworden. Dabei schnellte die Gewalt gegenüber Frauen frappant in die Höhe. Es sind in erster Linie Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, aber auch Raub und schwere Körperverletzung, welche laut Polizeistatistiken in beträchtlichem Maße von jungen ausländischen Männern verübt wurden, die großenteils muslimischem Glauben sind. Dabei ist keineswegs der Westen der BRD Haupttatortgebiet – nein, die Ausländerkriminalität ist schon längst im Osten der Republik angekommen.

So ist etwa in Sachsen die Metropole Leipzig der Brennpunkt für interkulturelle Auseinandersetzungen. Auf Grund zunehmender Straftaten mit Stichwaffen erließ Ende Oktober die Stadt Leipzig ein partielles Waffenverbot. Ab Anfang November gilt auf der Leipziger Eisenbahnstraße, einer stadtbekannten offenen Drogenmeile, die erste Waffenverbotszone im Freistaat Sachsen. Handwerker bekommen fortan eine Ausnahmegenehmigung, Scheren, Messer und spitze Gegenstände mitführen zu dürfen. Ferner verlautbarte das statistische Landesamt, daß die Verurteilung von Ausländern innerhalb eines Jahres um zehn Prozent angestiegen ist. Damit waren insgesamt 21 Prozent aller verurteilten Straftäter Ausländer, wobei der Ausländeranteil in Sachsen deutlich unter fünf Prozent liegt.

Ausländergewalt in nur einer Woche

Will man einen kleinen Einblick in die Masse der Vergehen und Verbrechen bekommen, die von Ausländern begangen wurden, dann lohnt es sich, privat erstellte Übersichten zu betrachten. Eine Internetseite, welche das Politikversagen anprangert und sich selbst auch so nennt, zeigt Tag für Tag akribisch auf, welche Straftaten von Ausländern in Deutschland verübt wurden. Hier einige Beispiele aus der letzten Oktoberwoche:

  • In Halle an der Saale, in Sachsen-Anhalt, wurde eine 79jährige Frau überfallen. Zuvor hatte eine Frau „südländischen Typs“ die Seniorin in der Neustädter Passage um Geld angeschnorrt. Nachdem die Fremde von dieser kein Geld erhalten hatte, unternahm die Bettlerin den Versuch, der betagten Dame die Handtasche zu entreißen, und schleuderte eine Bierflasche in deren Richtung.
  • In Berlin wurde eine 23jährige Frau aus Bosnien-Herzegowina nach einem Pokerspiel erschossen. Es dürfte sich um eine Streitigkeit innerhalb des Balkanmilieus handeln.
  • Im nordrheinwestfälischen Marsberg begegnete eine 19jährige Frau in der Nacht einer Gruppe junger südländischer Männer. Um der Gruppe aus dem Weg zu gehen, flüchtete sie in einen Seitenweg. Dort riß sie ein Südländer von hinten an der Kapuze und damit zu Boden. Obwohl sie schrie und sich wehrte, vergewaltigte sie der Südländer.
  • Im baden-württembergischen Mannheim stieg eine 16jährige Jugendliche am Wasserturm in die Straßenbahn. Gleich danach gesellte sich laut Polizeibericht ein „südeuropäisch oder nordafrikanisch“ aussehender Mann neben sie. Die Jugendliche wurde von dem Ausländer unsittlich berührt und genötigt.
  • In Freiburg soll ein 28jähriger Eritreer mindestens drei Frauen vergewaltigt haben. Außerdem soll er Schafe und Ziegen auf einem Freiburger Bauernhof mißbraucht haben. Dank untersuchter Spermareste, die bei den geschändeten Frauen und Tieren entdeckt wurden, gelang auf Grund übereinstimmender DNA-Spuren schließlich die Festnahme des Täters.
  • In Chemnitz hielt eine 32jährige Frau am Nachmittag vor einer Kindertagesstätte. Als sie ausstieg und ihr Kleinstkind samt Babyschale aus dem Fahrzeug holte, stand plötzlich ein afrikanisch aussehender Mann hinter ihr und wollte ihr das Baby entreißen. Wegen der Gegenwehr der Mutter floh der Ausländer ohne die „Beute“.
  • In München wurde laut Medienberichten ein 15jähriges Mädchen von insgesamt sechs Afghanen sexuell mißbraucht und vergewaltigt. Beim Hauptverdächtigen soll es sich sogar um den früheren Freund des Mädchens handeln.
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Staat muß handeln

Angesichts dieses nur kleinen Ausschnitts von Ausländergewalt ist ein entschlosseneres Handeln des Staates erforderlich. Die Einrichtung einer Waffenverbotszone in einer Straße einer Großstadt mag der Reduzierung von Straftaten dienen, ist aber vor allem Ausdruck der Hilflosigkeit der Regierenden. Starke Polizeipräsenz an neuralgischen Punkten, Nulltoleranz gegenüber Kriminellen, weniger Nachsicht für Gewalt- und Intensivtäter durch die Justiz sowie eine strikte Einhaltung der bestehenden Gesetze – Stichwort Grenzöffnung 2015 – müssen erste Schritte sein, um mehr (Rechts-) Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten. Darüber hinaus sind die Ausländer- und Asylgesetze – ungeachtet internationaler Bestimmungen und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (für Menschenrechte) – dahingehend zu ändern, daß Abschiebungen krimineller Ausländer leichter möglich sind. Insbesondere bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber sind energische Maßnahmen zu ergreifen, um wieder Recht und Gesetz herzustellen. Hierbei kann die Politik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als vorbildhaft angesehen werden.