Vor der Wahl wie nach der Wahl: Keine Kompromisse mehr bei der Einwanderung

geschätzte Lesedauer: 2 Minuten

Seit Europa von Migrantenmassen aus Asien und Afrika überschwemmt wird und alleine im Jahr 2015 weit über eine Million nach Mitteleuropa vordrang, ist ein Erwachen auf allen Ebenen und in allen Schichten der europäischen Völker angesichts dieser existienziellen Bedrohung bemerkbar.

Dem „Heerlager der Heiligen“, dem wir mittlerweile gegenüberstehen, kann man sich nicht mehr durch Flucht in „bessere Stadtviertel“ oder in „ausländerfreie“ Landstriche entziehen, da es diese in Mitteleuropa nicht mehr gibt. (Wenn hier von Mitteleuropa die Rede ist, meinen wir D-Ö-CH.) Ob auf der Straße – Stichwort Pegida –, auf  der Wahlebene oder der neuentstandenen kritischen Gegenöffentlichkeit – Stichwort Soziale Medien –, überall mehren sich die Stimmen, die der Einwanderung ablehnend gegenüberstehen und die immer lauter eine Abkehr von der selbstmörderischen „Willkommenskultur“ fordern. In der Tat scheint es so, dass bei Wahlteilnahmen, einwanderungskritische Parteien nur noch gewinnen können.

Einwanderungskritiker auf Erfolgskurs

Den Wahlerfolgen der FPÖ in Österreich stehen in ganz Europa – mehr oder weniger – vergleichbare, ähnlich erfolgreiche Parteien gegenüber. Bereits der „Brexit“ 2016 wurde maßgeblich von der Einwanderungsfrage bestimmt.

Beflügelt werden sowohl Wahlparteien wie auch außerparlamentarische Bewegungen spürbar durch den entscheidenden Erfolg von Donald Trump, der als dezidierter Einwanderungskritiker in den Wahlkampf gegangen ist und als solcher gewählt wurde. Doch jetzt ist man an einem entscheidenden Punkt angelangt: Donald Trump ist nun an der Macht und es muss sich noch zeigen, ob er es wirklich ernst meint und seine Wahlversprechen tatsächlich umsetzt. Für ihn gilt: „Der Worte sind genug gewechselt, laßt mich auch endlich Taten sehn!“ Wird er seine Ankündigung umsetzen und die 12 Millionen illegalen Migranten aus den USA in ihre Herkunftsländer zurückführen? Das ist die Gretchenfrage – und alles andere ist Geschwätz!

Bringen rechte Parteien wirklich die Wende?

Denn die Kehrseite der Erfolgswelle, auf der die sogenannten Rechtspopulisten derzeit schwimmen, sollte in diesem Zusammenhang auch erwähnt werden. In den letzten drei Jahrzehnten waren der Themenkomplex Asyl, Einwanderung und Überfremdung bei den meisten Wahlen ein bestimmendes Thema und auch wahlentscheidend. Die diesbezüglich abgegebenen Wahlversprechen wurden aber bislang noch von niemandem eingehalten, die Beispiele, die man hier anführen könnte sind äußerst zahlreich. Wer erinnert sich noch an die Parole „Wir garantieren: Stop der Überfremdung – Österreich zuerst!““ der FPÖ anläßlich der Nationalratswahl 1999? In der Regierungspraxis von Schwarz-Blau, wurde dann das genaue Gegenteil dessen umgesetzt und Masseneinbürgerungen von Ausländern durchgeführt.

Es zählen nur mehr Taten

So erfreulich es ist, dass die Einwanderungsfrage Wahlen entscheidet, so wichtig wird es sein, gerade jenen Politikern und Parteien die derartige Wahlversprechen ausgeben, nicht nur durch eine kritische Gegenöffentlichkeit zu fördern, sondern auch die Einhaltung ihrer Wahlversprechen nach der Wahl zu FORDERN. Daher muss für uns gelten: In der Einwanderungsfrage zählen nur noch Taten und keine Worte mehr! Vor der Wahl wie nach der Wahl…