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Merkels perfider Plan zur Abschaffung Deutschlands (4)

Im Mai 2015 besuchte Merkel eine Jahrestagsveranstaltung, auf der die These aufgestellt wurde: „Deutschland darf keine Flüchtlinge abweisen […] Deutschland könne es sich nicht leisten, Flüchtlinge abzulehnen, […] Es habe Unheil über andere gebracht und stehe bei vielen Ländern in der Schuld.

Mai 2015: Merkel lässt die Katze aus dem Sack!

War Merkel davon so beeindruckt, daß sie zu Lasten des deutschen Volkes eine Art Bußleistung der Vergangenheitsbewältigung erbringen wollte? Merkel ist ja bibelfest. „Unser Erbe ist den Fremden zuteil geworden und unsre Häuser den Ausländern“, wird dort als Unglück beklagt (Lam 5:2).

Jedenfalls gipfelten mehr oder minder religiöse Einstellungen in der Anrufung eines subjektiven „humanitären Imperativs“, der offenbar – legibus solutus – über rationalen Erwägungen steht. Emotionale Äußerungen wie „sonst ist das nicht mein Land“ oder „verdammte Pflicht“ verstärken diesen Eindruck, vor allem das verballhornte Luther-Zitat: Hier sitze ich und kann nicht anders.

Nun steht die These, Deutschland hätte weniger Recht als andere Staaten, den Zugang zu seinem Staatsgebiet zu regeln, im Widerspruch zum Selbstbestimmungsrecht des CCPR [Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte]. Die These, Deutschland müßte alle Flüchtlinge aufnehmen, widerspricht dem Völkerrecht, dem Unionsrecht und vor allem dem deutschen Grundgesetz.

Doch jetzt marschierte Merkel unentwegt in Richtung unkontrollierte Einreise, zum „Germany-Land-Run“. Sie beruft sich selbst auf das Grundgesetz über das Asylrecht, das keine Obergrenze kenne. Sie „vergißt“ dabei systematisch, daß dies erstens nur für individuell politisch Verfolgte gilt – also kaum für zwei Prozent der Asylbewerber – und zweitens nach Art.16a, Abs.2 GG ausdrücklich nicht für Personen, die aus einem sicheren Drittstaat wie Österreich einreisen.

Schon Mitte Mai kündigte sie an, daß wir über Dublin hinausgehen müssen. Und: Hier seien jedoch noch viele Details zu klären. Offenbar wurde ab jetzt konkret geplant, grenzenlos Leute aufnehmen, für deren Asylverfahren Deutschland nach Dublin nicht zuständig ist.

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Auszug aus: „Europas Dämme bersten. Ursachen, Hintergründe und Folgen des Flüchtlings-Tsunamis“, Kapitel: „Der Sturm auf Europa 2015/16″  >>>>>JETZT HIER VORBESTELLEN<<<<<