Wieviel Sprengkraft hat die Kurdenfrage für Europa?(1)

Veröffentlicht am von

Dr. Herbert Fritz, gilt als einer der Experten in Europa für die Kurdenproblematik, mit der er sich bereits seit Jahrzehnten beschäftigt. Seine hochrangigen Kontakte zu Kurdenführern wie Abdullah Öcalan und Masud Barzani weisen ihn als absoluten Insider aus, der seine Erlebnisse und Erkenntnisse in zahlreichen Artikeln und seinem Hauptwerk zum Thema „Im Kampf um Kurdistan: Für Freiheit und Selbstbestimmung“ niedergeschrieben hat. Wir haben exklusiv mit ihm über die Lage in Kurdistan und die möglichen Auswirkungen auf Europa gesprochen.

***

EUROPAS DÄMME BERSTEN: Herr Dr. Fritz, die Türkei hat mit ihrem Einmarsch in Syrien eine neue Front im syrischen Bürgerkrieg eröffnet – wie schätzen Sie die aktuelle Lage in Syrien ein?

Dr. Herbert Fritz: Tatsächlich hatte Erdogan seit langem die Destabilisierung des Regimes Baschar al-Assads  auf seiner politischen Agenda.
„Ankara hat alles auf den schnellen Sturz Assads gesetzt“, behauptete/berichtete Yaşar Yakış, Ex-Außenminister und ausgeschlossener Mitbegründer der AKP in einem Interview, das am 12. Februar 2016 in der österreichischen Zeitung „Standard“ erschienen war.

Die Türkei platzierte unnötigerweise alle ihre Eier in einen Korb, ausgehend von der Annahme, dass Bashar al-Assads Sturz kurz bevorstünde. In der Diplomatie legt man niemals alle Eier in einen Korb. Man verteilt sie. Assads Sturz vorherzusagen ist wie ein Erdbeben vorherzusagen. So hatte ich es Ende 2011 in einer Fernsehrunde erklärt: Es kann in drei Minuten geschehen, es kann auch innerhalb von drei Jahren nicht passieren. Wäre Assad damals plötzlich gestürzt, hätte die Türkei allen Nutzen eingeheimst. Aber er stürzte nicht. Und so haben wir nun die Folgen zu ertragen“

Türkei unterstützte IS und Dschihadisten in Syrien

Tatsächlich unterstützte Ankara mehrere Gruppen von Aufständischen, wovon auch der IS nicht ausgenommen war. So wurden verwundete IS-Kämpfer in türkischen Krankenhäusern behandelt und die Einreise europäischer Dschihadisten nach Syrien über die Türkei erfolgte problemlos.
Am 30. September 2014 befand ich mich an der türkischen Grenze, direkt gegenüber der von den Islamisten belagerten Stadt Kobane. Panzer der türkischen Armee verhinderten jede Unterstützung für die schwer bedrängten kurdischen Verteidiger.

Große Teile der Stadt waren schon in die Hände des IS geraten und es schien nur mehr eine Frage von wenigen Tagen zu sein, bis der kurdische Widerstand zusammenbrechen würde. Eine Reihe von Fernsehanstalten hatte ihre Übertragungsfahrzeuge aufgebaut, um über den, wie sie glaubten, bevorstehenden Fall von Kobane sofort berichten zu können. Am 9. 10. 2014 ließ „Spiegel Online“ schon die Totenglocken für Kobane läuten: „Tausende Flüchtlinge aus Kobane harren auf den Hügeln auf der türkischen Seite der Grenze aus. Sie wissen, ihre Heimat ist verloren“.

Kurdische Erfolge gegen Dschihadisten

Die Luftschläge der US-amerikanischen Luftwaffe und ihrer Verbündeten gegen den IS, aber auch der Einsatz der kleinen, aber bestens ausgerüsteten Peschmerga-Einheit ermöglichten den kurdischen Volksverteidigungseinheiten, sehr zum Missfallen Erdogans, die Dschihadisten des IS zurückzudrängen. Ende Jänner 2015 konnten die kurdischen Kämpfer melden: Kobane ist frei! Am späten Abend des 2. April überquerte ich mit einer kurdischen Gruppe illegal die türkisch-syrische Grenze, wo wir gegen Mitternacht Kobane erreichten.

Die erfolgreiche Verteidigung Kobanes gegen eine gewaltige Übermacht der Islamisten zählt neben der Befreiung tausender Jesiden im Sindschar-Gebirge zu den herausragenden kurdischen Waffentaten im Kampf gegen die Islamisten. Erdogan dagegen sah in den kurdischen Erfolgen eine Schwächung seiner eigenen Position. Das Fass aber endgültig zum Überlaufen brachte für Erdogan aber die anschließende  Befreiung der Stadt Tel Abjad und eines rund hundert Kilometer langen und bis zu 60 Kilometer tiefen Grenzstreifen zur Türkei von der Herrschaft des „Kalifats“.

Erdogan: Kurdenstaat verhindern – „Koste es, was es wolle“

„Wir werden es niemals zulassen, dass an unserer Grenze im Süden, im Norden Syriens, ein kurdischer Staat gegründet wird. Koste es, was es wolle.“ So kommentierte er den Erfolg der kurdischen Einheiten, obwohl die PYD, ganz im Sinne ihrer großen Schwesterpartei PKK einen „demokratischen Konföderalismus“ ohne Änderung der Grenzen und keineswegs die Gründung eines kurdischen Staates, anstrebt.

Doch bevor er sich auf den Einmarsch in Syrien einlassen konnte, musste er noch zwei Baustellen in Ordnung zu bringen:
Baustelle Nr.1: Im Juni 2015 hatte der Antritt der neugegründeten prokurdischen HDP die absolute Mehrheit seiner AKP verhindert, was eine Koalitionsregierung zur Folge gehabt hätte, die wohl kaum der angestrebten Erweiterung der Kompetenzen des Präsidenten zugestimmt hätte. Dazu kam, dass der eitle Erdogan das schlechte Wahlergebnis offenbar als Majestätsbeleidigung betrachtete (hatte)
Baustelle Nr. 2: Der Abschuss eines russischen Kampfjets am 24. November 2015 durch die türkische Luftwaffe im türkisch-syrischen Grenzgebiet hatte sich als schwerer Fehler erwiesen. Der russische Präsident verstärkte daraufhin nicht nur seine Unterstützung des ins Wanken geratenen Assad-Regimes, er schlug sich auch demonstrativ auf die Seite der syrischen Kurden. So durften sie am 10. Februar 2016 ein ständiges Büro in Moskau eröffnen.

Baustelle Nr.1 bewältigte er, indem er Neuwahlen vom Zaun brach. Um seine Chancen dafür zu steigern, setzte er auf Härte gegen die PKK, die er schon durch seine kaum verdeckte Unterstützung des IS provoziert hatte. Der Abbruch der Friedensverhandlungen mit der verfemten Kurdenorganisation die seit 2013 geführt worden waren, führten zu den von Erdogan gewünschten Unruhen, worauf er sich als Garant von Recht und Ordnung aufspielen konnte. Tatsächlich konnte er bei den Neuwahlen die absolute Mehrheit, wenn auch äußerst knapp, wieder gewinnen.

Baustelle Nr.2: Die politische Eiszeit zwischen Russland und der Türkei wurde relativ schnell durch eine einfache Entschuldigung Erdogans wegen des Abschusses des russischen Kampfjets beendet. Pragmatische Überlegungen auf beiden Seiten gaben dafür den Ausschlag. Schon der Kampf der US-geführten „Internationalen Allianz gegen den Islamischen Staat“, an dem die Türkei nur zähneknirschend und pro forma teilgenommen hatte, erregte den Unwillen Erdogans, die Unterstützung der syrischen Kurdenmiliz durch die USA sowie die Kritik der EU-Staaten an seiner autoritären Politik ließen Erdogan nach Alternativen suchen. Eine Umorientierung der türkischen Außenpolitik war die Folge. Nach Erdogans Entschuldigung erlahmte die russische Unterstützung für die Kurden, auch wenn sie nicht ganz beendet wurde.

Kurden waren zumeist Spielball der Großmächte

Eines der Grundprobleme der Kurden besteht darin, dass sie in den Staaten, auf die sich ihr Siedlungsgebiet aufteilt, wohl stark genug sind, die jeweiligen Zentralregierungen in Schwierigkeiten zu bringen, aber nicht wichtig genug sind, um langfristig als Bundesgenossen akzeptiert zu werden.
Das mussten die Kurden im Iran nach dem 2. Weltkrieg erleben, als die Sowjetunion den einzigen kurzlebigen Kurdenstaat der Neuzeit gegen die Teheraner Zentralregierung so lange Hilfe leisteten, bis der Schah den Russen Erdölkonzessionen einräumte. Dann folgte das Ende.

Ein ähnliches Schicksal erlitten die irakischen Kurden 1975. Versprechungen der US-Amerikaner hatten die Kurden im März 1974 zu einem Aufstand gegen das Regime Saddam Husseins verleitet. Nach einem Jahr erbitterter Kämpfe war der irakische Despot bereit, seine Beziehungen zur Sowjetunion herunterzufahren und dem Iran in territoriale Hinsicht entgegen zu kommen, worauf die Kurden wieder fallen gelassen wurden. Es bleibt zu hoffen, dass die Kurden in Syrien nicht ein ähnliches Schicksal erleiden. Das Schicksal Afrins lässt jedenfalls Schlimmes befürchten.

Erdogan hat seinen außenpolitischen Spielraum durch die Hinwendung zu Russland erheblich erweitert – zumindest so lange sich der Westen auf der Nase herumtanzen lässt.
Die Vorteile für Russland liegen auf der Hand: Es baut die Gaspipeline Turkish Stream durch das Schwarze Meer. Damit will die Rohstoffmacht Gas über die Türkei weiter nach Südeuropa verkaufen. Russland baut zudem das Atomkraftwerk Akkuyu in der Südtürkei. Vor allem aber stellt das Nahverhältnis eines Nato-Staates zu Russland ein Novum in der Geschichte des westlichen Bündnisses dar, dessen Folgen noch nicht absehbar sind.

Kampf gegen die Kurden hat für Erdogan absolute Priorität

Der am 4.4. 2018 in Ankara stattgefunden Dreiergipfel, an dem Hassan Ruhani, Präsident vom Iran, Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, und Wladimir Putin, Präsident von Russland, teilgenommen hatten, endete ohne substanzielle Ergebnisse, zu unterschiedlich sind die Vorstellungen. Während Russland und der Iran den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad unterstützen, ist, bzw. war eines der beiden Hauptziele Erdogans den syrischen Staatschef zu stürzen. Tatsächlich hat für Erdogan der Kampf gegen die Kurden, ob in Syrien oder im eigenen Land, absolute Priorität. Die Duldung seines völkerrechtswidriger Angriff auf Afrin durch die beiden anderen Mächten scheint auf ein Tauschgeschäft hinzuweisen.

Russland und der Iran akzeptieren Erdogans Eroberungs- und Vertreibungspolitik in den syrischen Kurdengebieten, dafür findet sich Erdogan mit dem – zumindest vorläufigen – Verbleib Assads als syrischer Staatschef ab. Die hochmotivierten und schneidigen kurdischen  Kämpfer, die die Hauptlast im Kampf gegen den IS getragen hatten, sind ohne Luftwaffenunterstützung gegen die türkische Armee, die zweitgrößte in der NATO, trotz aller Tapferkeit chancenlos. Folgende Fragen stehen im Raum:
a) Wie weit wird Erdogan tatsächlich gehen, bzw. wie weit erlauben ihm die Russen zu gehen?
b) Wie werden sich die amerikanischen Truppen, die trotz gegenteiliger Ankündigung nach wie vor zur Hilfe der Kurden in der nordsyrischen Stadt Manbij stationiert sind, im Falle eines türkischen Angriffes auf diese Kurdenhochburg verhalten?
c) Wie stark wird der Einfluss Assads im Nachkriegssyrien sein? Auch wenn er zu den Siegern zählt, so geht er doch geschwächt aus diesem Krieg hervor.

„Die Kurden werden wieder einmal betrogen“

Eine Prognose zu stellen ist nicht einfach.
Feststehen dürfte, dass Syrien ungeteilt bleibt, vermutlich aber mit eingeschränkter Souveränität. Die drei Mächte, deren Präsidenten sich am 4. 4. 2018 in Ankara getroffen hatten, werden sich jedenfalls auch für die Zeit nach einem Friedensabkommen bestimmte Rechte sichern, um weiter Einfluss nehmen zu können.
Die Kurden werden wieder einmal betrogen. Sie dürften aber nicht mehr in den rechtlosen Zustand, in dem sie sich vor dem Auftreten des IS befunden hatten, zurückversetzt werden. Bescheidene Rechte werden ihnen, von wem auch immer, zugestanden werden (müssen).